Gemeinsame Erklärung zur Mehrwertsteuer (Umsatzsteuer) auf E-Books

Presse- und Informationsamt der Bundesregierung 19. März 2015, Pressemitteilung 110

Die Kulturministerinnen von Frankreich, Polen und Deutschland sowie der Kulturminister Italiens haben folgende gemeinsame Erklärung zur Mehrwertsteuer auf E-Books unterzeichnet:

„Bücher sind für das Entstehen und die Verbreitung von Wissen und Kultur wesentlich. Bei der Förderung der kulturellen Vielfalt, einem der höchsten Güter Europas, spielen sie eine bedeutende Rolle. Bücher bilden die Bürger Europas.

Das Lesen und die Alphabetisierung zu fördern, muss ein zentrales Anliegen unserer Kulturpolitik sein.

Das digitale Zeitalter birgt enorme Möglichkeiten für die Zukunft der Bücher und der Leseförderung, insbesondere zur Förderung des Lesens bei den jüngeren Generationen. Innovationen in der Buchindustrie müssen unterstützt werden, denn nur so kann die Branche den künftigen Erwartungen von Lesern und Literaturschaffenden gerecht werden.

Ob digital oder analog – es ist der Inhalt, der ein Buch ausmacht und nicht die Form, in der es einem Leser zugänglich gemacht wird. Ein Buch ist ein Buch, ganz gleich, wie es beschaffen ist.

Daher sind wir von der Notwendigkeit überzeugt, denselben reduzierten Mehrwertsteuersatz sowohl für elektronische als auch für gedruckte Bücher anzuwenden. Technologieneutrale Regelungen müssen nachdrücklich auf europäischer Ebene vertreten werden, damit Innovation und die Weiterentwicklung von E-Books nicht gefährdet werden.

Wir ersuchen die Europäische Kommission, unverzüglich eine Weiterentwicklung in der europäischen Gesetzgebung vorzuschlagen, um reduzierte Mehrwertsteuersätze auf alle Bücher, ob digital oder gedruckt, anwenden zu können.

Angesichts der bevorstehenden Verkündung der Strategie der Europäischen Kommission für den digitalen Markt muss sich Europa auf digitale Ressourcen stützen, um den Zugang zu Wissen und Kultur auszubauen und die kulturelle Vielfalt zu fördern.

Wir treten vehement dafür ein, dass in diese europäische Strategie fortschrittliche Regelungen aufgenommen werden, damit die ungerechtfertigte Schlechterstellung von E-Books beendet wird.“