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E-Bikes: Lohnsteuerliche Behandlung der Überlassung von (Elektro-)Fahrrädern an Arbeitnehmer in Leasingfällen

Bundesministerium der Finanzen 17. November 2017, IV C 5 – S 2334/12/10002-04 (DOK 2017/0821734)
zum Download BMF-Schreiben vom 17.11.2017

Es ist gefragt worden, wie bestimmte Vertragsgestaltungen zum sog. (Elektro-)Fahrrad-Leasing lohnsteuerlich zu behandeln sind. Dabei werden regelmäßig folgende Verträge abgeschlossen:

  1. ein Rahmenvertrag zwischen dem Arbeitgeber und einem Anbieter,

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Neue Auslandsreisepauschalen ab 01.01.2018

Das BMF hat die neuen Pauschbeträge für Verpflegungsmehraufwand und Übernachtungskosten bei Auslandsreisen veröffentlicht, die ein Arbeitgeber seinem dienstreisenden Arbeitnehmer ab 01.01.2018 steuerfrei auszahlen kann.

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BMF: Beschränkte Steuerpflicht und Steuerabzug bei grenzüberschreitender Überlassung von Software und Datenbanken

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Bundesministerium der Finanzen 27. Oktober 2017, IV C 5 – S 2300/12/10003 :004 (DOK 2017/0894289)

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterungen mit den obersten Finanzbehörden der Länder nehme ich zur beschränkten Steuerpflicht und Steuerabzugsverpflichtung bei der Überlassung von Software und Datenbanken durch im Ausland ansässige Anbieter an inländische Kunden wie folgt Stellung:

Inhaltsübersicht

  1. Grenzüberschreitende Überlassung von Software an inländische Nutzer
    1. Beschränkte Steuerpflicht
      a) Einkünfte aus der Überlassung von Rechten
      b) Wirtschaftliche Verwertung der überlassenen Rechte im Inland
    2. Steuerabzug nach § 50a Absatz 1 Nummer 3 EStG
    3. Einzelfälle
      a) Überlassung von Software zum bestimmungsgemäßen Gebrauch
      b) Überlassung umfassender Nutzungsrechte an Software zur wirtschaftlichen Weiterverwertung
      c) Überlassung von Softwarekopien an Zwischenhändler zum Vertrieb
      d) Gemischte Verträge
      e) Internetbasierte Softwareüberlassungen
  2. Grenzüberschreitende Überlassung von Datenbanken/Datenbankinhalten an inländische Nutzer
    1. Allgemeines
    2. Einzelfälle
      a) Nutzung der Zugriffs,- Lese- und Druckfunktionen einer Datenbank
      b) Einräumung umfassender Nutzungsrechte an Datenbanken/ Datenbankinhalten
      c) Datenbanknutzung an Hochschulen und in öffentlichen Bibliotheken

I.

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BMF: Gesetz zur steuerlichen Förderung von Elektromobilität im Straßenverkehr

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Bundesministerium der Finanzen 26. Oktober 2017, IV C 5 – S 2334/14/10002-06 (DOK 2017/0799695)

Bezug: BMF-Schreiben vom 14. Dezember 2016 (BStBl 2016 I S. 1446) zur Anwendung der einkommensteuerlichen und lohnsteuerlichen Vorschriften

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterungen mit den obersten Finanzbehörden der Länder wird das BMF-Schreiben vom 14.

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BMF: Entlastungsbetrag für Alleinerziehende (§ 24b EStG); Anwendungsschreiben

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Bundesministerium der Finanzen 23. Oktober 2017, IV C 8 – S 2265-a/14/10005 (DOK 2017/0877364)

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterungen mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt für die Anwendung des § 24b EStG Folgendes:

I.

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BMF: Sanierungserlass; Beschluss des Großen Senats des BFH vom 28.11.2016 (GrS 1/15)

Mit dem am 8. Februar 2017 veröffentlichten Beschluss vom 28. November 2016 (GrS 1/15) hat der Große Senat des BFH entschieden, dass das BMF-Schreiben vom 27. März 2003 (BStBl I S. 240), ergänzt durch das BMF-Schreiben vom 22. Dezember 2009 (BStBl I 2010 S. 18) –

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BMF: Erteilung von Zuwendungsbestätigungen nach amtlich vorgeschriebenem Muster in Form von schreibgeschützten Dateien (§ 10b EStG, § 50 EStDV)

Steuerrecht und Steuervollzug stehen im Wandel der gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen. Die fortschreitende Technisierung und Digitalisierung aller Lebensbereiche erfordert auch eine Modernisierung der Abläufe des bestehenden Spendennachweisverfahrens.

Im Einvernehmen mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt für die Frage, ob durch den Zuwendungsempfänger elektronisch an den Zuwendenden übersandte Zuwendungsbestätigungen als Zuwendungsnachweise i.

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BMF: Betriebliche Altersversorgung; Maßgebendes Pensionsalter bei der Bewertung von Versorgungszusagen

Der Bundesfinanzhof (BFH) und das Bundesarbeitsgericht (BAG) haben in drei Urteilen zu dem bei Versorgungszusagen maßgebenden Pensionsalter entschieden. Hierzu nimmt das BMF-Schreiben vom 9. Dezember 2016 Stellung.

Urteile des Bundesfinanzhofes (BFH) vom 11. September 2013 (BStBl 2016 II, S. xxx) und des Bundesarbeitsgerichtes (BAG) vom 15.

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BMF: Anwendungsschreiben zu § 16 Abs. 3b EStG – Betriebsfortführungsfiktion für Fälle der Betriebsunterbrechung und der Betriebsverpachtung im Ganzen

Im Rahmen des Steuervereinfachungsgesetzes 2011 vom 1. November 2011 (BGBl. I S. 2131) wurde mit § 16 Absatz 3b EStG eine Betriebsfortführungsfiktion für Fälle der Betriebsunterbrechung und der Betriebsverpachtung im Ganzen eingeführt. Danach gilt in diesen Fällen ein Gewerbebetrieb oder ein Mitunternehmeranteil i. S.

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BMF-Schreiben: Steuerermäßigung bei den Einkünften aus Gewerbebetrieb gem. § 35 EStG

Bundesministerium der Finanzen 3. November 2016, GZ IV C 6 – S 2296-a/08/10002 :003 (DOK 2016/0944407)

Bezug: BMF-Schreiben vom 24. Februar 2009 (BStBl 2009 I S. 440)

Inhaltsverzeichnis

  1. Anwendungsbereich
  2. Tarifliche Einkommensteuer i. S. d. § 35 Absatz 1 EStG
  3. Anrechnungsvolumen
  4. Gewerbliche Einkünfte i.

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